Drechslerei Heiner Stephani Olbernhau
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die gesamten Geschäftsbeziehungen zwischen der Fa. Drechslerei Stephani, Inhaber Heiner Stephani –nachfolgend Verkäuferin genannt- und dem Besteller. Diese gelten für alle zukünftigen Geschäfte, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die Verkäuferin sie schriftlich bestätigt hat.
2. Vertragsabschluss
Der Kaufvertrag zwischen der Verkäuferin und dem Besteller kommt erst durch Annahmeerklärung der Verkäuferin zu Stande. Eine Annahmeerklärung liegt entweder in der Zusendung der Ware oder Zusendung einer Vertragsbestätigung, wobei als Annahmeerklärung der frühere der beiden Termine gilt.
Eine Bestätigung über den Zugang ihrer Bestellung stellt keine Annahmeerklärung dar.
Die vom Besteller abgeschickte Bestellung ist bindend.
3. Preise
Die vereinbarten Preise verstehen sich ab Werkstatt der Verkäuferin in Olbernhau und beinhalten die jeweils geltende gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Preise verstehen sich zuzüglich Versandkostenpauschale und zuzüglich derjenigen Versandkostenzuschläge, die abhängig von der Lieferart und Artikelbeschaffenheit variieren können (Lieferung ins Ausland oder zu den deutschen Inseln, Speditionsartikel etc.).
Maßgeblich sind die gültigen Preise zum Zeitpunkt der Lieferung.
Für fehlerhafte Preisangaben übernimmt die Verkäuferin keine Haftung. Die Berichtigung irrtümlich falsch notierter Preise auf Auftrag oder Rechnung behält sich die Verkäuferin vor.
4. Lieferung
Die Lieferung erfolgt per Post oder per Paketdienst in der Regel innerhalb weniger Tage.
Die Produkte der Verkäuferin werden nicht als Massenartikel hergestellt. Bei der Verkäuferin handelt es sich um ein kleines Familienunternehmen und es kann vorkommen, dass Artikel der Bestellung nicht auf Lager sind. In diesem Falle erhält der Besteller eine Teillieferung und eine Information über die Verfügbarkeit der Ware. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Besteller über, sobald die Ware das Lager in Olbernhau verlassen hat.
Gern kann die Ware auch direkt bei der Verkäuferin, Grünthaler Straße 154a, 09526 Olbernhau, abgeholt werden.
Die Lieferung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der Ware. Bei Nichtverfügbarkeit erhält der Besteller von der Verkäuferin umgehend eine entsprechende Information.
5. Eigentumsvorbehalt
Der an den Besteller gelieferte Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Verkäuferin. Sind mehrere Kaufgegenstände geliefert worden, bleibt der gelieferte Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher an den Besteller gelieferten Waren Eigentum der Verkäuferin.
6. Auslandslieferung
Bei Bestellungen aus Ländern der EU gilt die derzeitig gültige Mehrwertsteuer der BRD.
Bei Versand ins Nicht-EU-Ausland werden Versandkosten in Abhängigkeit von Land, Gewicht und Beförderungsmethode berechnet. Der Besteller wird gebeten, imZweifel die zusätzlichen Kosten bei der Verkäuferin zu erfragen.
7. Versandkosten
Der Anteil der Versandkosten innerhalb Deutschlands (Inseln bitte nachfragen) beträgt inkl. Verpackung für den CD-Versand 3,00 Euro und für ein Paket bis 200,00 Euro Bestellwert
5,00 Euro. Ab einem Bestellwert von 200,00 Euro erfolgt die Lieferung im Inland versandkostenfrei.
8. Zahlung
Der Besteller hat die Möglichkeit aus drei verschiedenen Bezahlformen zu wählen:
a) Per Vorauskasse – in diesem Fall erhält der Besteller eine Auftragsbestätigung, auf welcher die Bankverbindung der Verkäuferin vermerkt ist. Bei Zahlungseingang wird die Ware umgehend versandt.
b) Per Nachnahme – bei diesem Verfahren erhält der Besteller die Waren ausgehändigt, wenn der Besteller der Post bzw. dem Paketdienst den Warenwert zuzüglich Nachnahmekosten ausbezahlt. Es fallen hierbei zusätzliche Kosten gemäß Ziffer 7. an. Bei Nachnahme wird neben den Versandkosten in Höhe von 5,00 Euro eine Nachnahmegebühr von weiteren 5,00 Euro, mithin also 10,00 Euro, berechnet.
c) Barzahlung bei Selbstabholung – der Besteller kann die Ware auch direkt bei der Verkäuferin abholen, dabei entfallen sämtliche Versandkosten, es ist nur der Artikelpreis zu zahlen.
9. Mängel
Mängel an den Erzeugnissen sind sofort, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Lieferung, durch den Besteller gegenüber der Verkäuferin anzuzeigen. Bei berechtigten Mängeln werden diese entweder kostenfrei behoben oder es erfolgt eine Ersatz- lieferung. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen
Es wird darauf hingewiesen, dass die Verkäuferin für Transportschäden keine Haftung übernimmt. Sollte das Paket beschädigt sein, ist der Besteller verpflichtet, dies unverzüglich beim Zusteller zu reklamieren.
10. Rücksendung
Die Rücksendung ist an folgende Adresse der Verkäuferin zu schicken:
Drechslerei Stephani
Grünthaler Straße 154a
09526 Olbernhau
Der Besteller hat die Rücksendung ordnungsgemäß zu frankieren. Bei einem Widerruf hat der Besteller die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung kostenfrei.
11. Haftungsbegrenzung
Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ist die Haftung der Verkäuferin der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Insbesondere besteht keine darüber hinausgehende Haftung für Vermögensschäden und Ansprüche wegen entgangenen Gewinns. Hiervon unberührt bleibt die Haftung für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz, für Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für die Einhaltung wesentlicher Vertragspflichten sowie Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
Dieses gilt entsprechend für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, gesetzliche Vertreter oder sonstige Mitarbeiter, derer sich die Verkäuferin zur Vertragserfüllung bedient.
12. Muster-Widerrufsbelehrung gem. Anlage 1 zu Art. 246 § 2 Abs. 3 Satz 1 EGBGB:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder- wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Drechslerei Stephani
Grünthaler Straße 154a
09526 Olbernhau
13. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beidseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
14. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht:
- bei Zulieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für weine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde,
- bei Zulieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Besteller entsiegelt worden sind,
- bei Verträgen, die eine Leistung von Waren zum Gegenstand haben, deren Verkauf auf dem Finanzmarkt Schwankungen unterliegt (z.B. Edelmetall), auf die die Verkäuferin keinen Einfluss hat und die innerhalb der Widerrufsfristauftreten können.
15. Datenschutz
Persönliche Daten des Bestellers werden ausschließlich dazu verwendet, um den abgeschlossenen Vertrag zu erfüllen. Die Verkäuferin sichert zu, die Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes zu beachten.
Persönlichen Daten werden Dritten nicht zur Verfügung gestellt.
16. Erfüllungsort / Gerichtsstand
Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Verkäuferin. Gerichtsstand für beide Teile ist ebenfalls der Sitz der Verkäuferin, sofern nicht gesetzlich etwas anderes geregelt ist.
17. Anwendbares Recht
Für sämtliche Ansprüche gilt ausnahmslos deutsches Recht. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten nicht.
18. Hinweis
Holz ist ein Naturprodukt, weshalb geringe Farb- und Formabweichungen von Werbebildern oder Katalogabbildungen nicht auszuschließen sind.
19. Salvatorische Klausel
Falls einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein sollten oder dieser Vertrag Lücken aufweist, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt diejenige wirksame Bestimmung als vereinbart, welche dem Zweck und Sinn der unwirksamen Bestimmung entspricht. Im Falle von Lücken gilt diejenige Bestimmung als vereinbart, die dem entspricht, was nach Sinn und Zweck dieses Vertrages vereinbart worden wäre, wenn man die Angelegenheit von vornherein bedacht hätte.